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Zeitgeschichte in Hessen - Daten · Fakten · Hintergründe

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340 Treffer für Ihre Suche nach 'Sachbegriff = Hessischer Landtag' in 5104 Dokumenten

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  1. Regierungsbezirk Wiesbaden dem Regierungsbezirk Darmstadt angegliedert, 24. April 1968
    Der Hessische Landtag beschließt das „Gesetz über die Grenzen der Regierungsbezirke und den Dienstsitz der Regierungspräsidenten“. Damit wird, als erster Schritt einer umfassenden Verwaltungsreform, der Regierungsbezirk Wiesbaden aufgelöst und dem Regierungsbezirk Darmstadt angegliedert.(OV) ... »Details
  2. Staatsvertrag über einen Gebietsaustausch mit Niedersachsen, 25. April 1968
    Der Hessische Landtag stimmt in einem Gesetz dem „Staatsvertrag zwischen dem Lande Hessen und dem Lande Niedersachsen über Änderungen der gemeinsamen Landesgrenze (Grenzänderungsvertrag)“ zu. Niedersächsisch werden Grundstücke und Flächen aus den Gemarkungen Karlshafen, Lippoldsberg, aus dem Forstgutsbezirk Reinhardswald, Gemarkung Oberförsterei Gahrenberg, und aus der Gemarkung ... »Details
  3. Gesetz über die Unvereinbarkeit von Amt und Mandat, 26. April 1968
    Der Hessische Landtag verabschiedet das „Erste Gesetz über die Unvereinbarkeit von Amt und Mandat“. Damit werden die Hessische Gemeindeordnung vom 1. Juli 1960 (zuletzt geändert am 4. Juli 1966) und die Hessische Landkreisordnung vom 1. Juli 1960 (zuletzt geändert durch Gesetz vom 4. Juli 1966) in der Weise geändert, dass hauptamtliche Beamte und Angestellte der Gemeinde oder einer ... »Details
  4. Trümmerbeseitigungsgesetz wird aufgehoben, 21. Mai 1968
    Der Hessische Landtag hebt das Trümmerbeseitigungsgesetz vom 21. Dezember 1949 auf. Damit ist die Phase der Trümmerbeseitigung und des Wiederaufbaus in Hessen nach 23 Jahren formal abgeschlossen. (OV) ... »Details
  5. Hessischer Landtag verabschiedet das Hessische Architektengesetz, 25. September 1968
    Der Hessische Landtag beschließt das „Hessische Architektengesetz“. Es regelt den Schutz der Berufsbezeichnung, beschreibt die Berufsaufgaben von Architekten, die Architektenliste und regelt die Errichtung einer Architektenkammer in Hessen sowie deren Aufgaben und Organe. (OV) ... »Details
  6. Hessischer Landtag verabschiedet Haushaltsgesetz 1969/1970, 12. Dezember 1968
    Der Hessische Landtag verabschiedet erstmals ein Haushaltsgesetz für zwei Jahre. Dabei schließt der geplante Haushalt für das Jahr 1969 mit Einnahmen und Ausgaben von 6,4036198 Milliarden DM ab. Die Einnahmen und Ausgaben für das Jahr 1970 liegen mit 6,7042615 Milliarden DM um 4,7 Prozent höher. (OV) ... »Details
  7. Volksabstimmung zur Herabsetzung des Wahlalters, 8. März 1970
    In einer Volksabstimmung sprechen sich zwei Drittel der Teilnehmer für eine Herabsetzung des Wahlalters in Hessen aus. Die Herabsetzung des Wahlalters von 21 auf 18 Jahre soll bei der kommenden Landtagswahl im Herbst etwa 190.000 jungen Erstwählern unter 21 Jahren die Möglichkeit geben, die Verhältnisse im Hessischen Landtag mitzubestimmen. ... »Details
  8. Verabschiedung des Hessischen Hochschulgesetzes im Landtag, 5. Mai 1970
    Der Hessische Landtag in Wiesbaden verabschiedet in der Nacht auf Mittwoch, den 6. Mai, mit den Stimmen der SPD-Mehrheitsfraktion und gegen das Veto der Unionsfraktion und der Liberalen zwei revidierte Gesetze zur Reform der hessischen Hochschulen. ... »Details
  9. Rücktritt der vier hessischen Universitätsrektoren, 6. Mai 1970
    Nach der Verabschiedung des neuen Hochschulgesetzes durch den Hessischen Landtag treten die Rektoren der vier hessischen Hochschulen unter Protest zurück. Die in der Nacht in Wiesbaden während der letzten Lesung des neuen Universitätsgesetzes im Landtag ausharrenden Rektoren0=Walter Rüegg (1918–2015) von der Universität Frankfurt am Main, Paul Meimberg (1916–1978) von der Universität ... »Details
  10. Hessischer Landtag verabschiedet das weltweit erste Datenschutzgesetz, 7. Oktober 1970
    Der Hessische Landtag verabschiedet mit dem Hessischen Datenschutzgesetz (HDSG) eine umfassende Regelung für den Schutz personenbezogener Daten und zur Abwehr einer Gefährdung der verfassungsmäßig festgeschriebenen Gewaltenteilung durch die Automatisierung der Datenverarbeitung in den Verwaltungsorganen des Landes. Das am 13. Oktober 1970 in Kraft tretende HDSG ist das erste und damit älteste ... »Details
  11. Landtagswahl in Hessen, 8. November 1970
    Bei den Landtagswahlen erleidet die hessische SPD deutliche Einbußen. Ihr Stimmenanteil geht von 51,01 % auf 45,9 % zurück. In dem durch ein Wahlgesetzänderung von 96 auf 110 Mitglieder erweiterten Hessischen Landtag erhält sie 53 Mandate. Die CDU gewinnt stark und erreicht 39,7 % der Stimmen (1966: 26,35 %) und damit 46 Mandate. Die FDP, die sich auf Bundesebene mit der SPD unter Willy Brandt ... »Details
  12. Sozialliberale Koalitionsvereinbarung beschließt umfassende Gebietsreform, 28. November 1970
    Die am heutigen Tage unterzeichnete Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und FDP beschließt eine umfassende Reform zur territorialen und funktionalen Neugliederung der bestehenden kommunalen Verwaltungseinheiten und Verbandsstrukturen der kommunalen Selbstverwaltung. Ziel der Reform ist es, „in den für die Landesplanung und Raumordnung zuständigen Planungsregionen leistungsfähige Gemeinden, ... »Details
  13. Wiederwahl Albert Osswalds zum hessischen Ministerpräsidenten, 1. Dezember 1970
    Der Hessische Landtag wählt in seiner Sitzung vom 1. Dezember den bisherigen Regierungschef Albert Osswald (1919–1996; SPD) mit 63 gegen 46 Stimmen erneut zum hessischen Ministerpräsidenten.(OV/KU) ... »Details
  14. Heribert Reitz wird neuer hessischer Finanzminister, 11. April 1972
    Nach dem Ausscheiden von Rudi Arndt (1927–2004; SPD) aus der Hessischen Landesregierung wird der bisherige Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heribert Reitz (1930–2018) mit seiner Vereidigung im Hessischen Landtag neuer hessischer Finanzminister. Rudi Arndt hat das Amt des Frankfurter Oberbürgermeisters angetreten, zu dem er am 15. Dezember 1971 als Nachfolger des am 16. November 1971 ... »Details
  15. Ernennung von Hans Krollmann zum hessischen Umweltminister, 9. Oktober 1973
    Nach dem Rücktritt des bisherigen hessischen Ministers für Landwirtschaft und Umwelt Werner Best (1927–1993; SPD) am Vortag (siehe 8. Oktober 1973) ernennt Ministerpräsident Albert Osswald (1919–1996; SPD) den bisherigen Fraktionsvorsitzenden seiner Partei im hessischen Landtag, Hans Krollmann (1929–2016; SPD), zum neuen Umweltminister. ... »Details
  16. Hessischer Landtag verabschiedet Hessisches Denkmalschutzgesetz, 23. September 1974
    Der Hessische Landtag verabschiedet ein neues Denkmalschutzgesetz.(OV) ... »Details
  17. Wahl und Neubildung der Landesregierung unter Ministerpräsident Albert Osswald, 18. Dezember 1974
    In Wiesbaden konstituiert sich der neu gewählte Hessische Landtag und wählt den bisherigen Ministerpräsidenten Albert Osswald (1919–1996; SPD) mit 57 gegen 53 Stimmen erneut zum hessischen Ministerpräsidenten. Sein Gegenkandidat ist der CDU-Abgeordnete Alfred Dregger (1920–2002). In der neuen Landesregierung, die Osswald dem Hessischen Landtag vorstellt und die von einer SPD/FDP-Koalition ... »Details
  18. Wahlen zum 9. Hessischen Landtag, 8. Oktober 1978
    Bei den Wahlen zum 9. Hessischen Landtag wird die Koalitionsregierung aus SPD und FDP bestätigt. Der CDU gelingt es nicht, ihr bei der Landtagswahl 1974 erzieltes Rekordergebnis (47,3 %) zu wiederholen. Dennoch erzielt sie mit einem Stimmenanteil von 46,0 % (53 Sitze im Hessischen Landtag) das beste Ergebnis. Dahinter folgen die SPD mit 44,3 % (50 Sitze) und die FDP mit 6,6 % (sieben Sitze). Alle ... »Details
  19. Gesetz zur Einrichtung des Regierungsbezirks Mittelhessen mit Sitz in Gießen, 15. Oktober 1980
    Der Hessische Landtag verabschiedet das „Gesetz zur Neuorganisation der Regierungsbezirke und der Landesplanung“. Es schafft die gesetzliche Grundlage für eine grundlegende Neuordnung der hessischen Regierungsbezirke. Mit Wirkung zum 1. Januar 1981 werden die Landkreise Limburg-Weilburg, Gießen, Lahn-Dill und Vogelsberg aus dem Regierungsbezirk Darmstadt ausgegliedert und bilden zusammen mit ... »Details
  20. Ministerpräsident Börner lehnt Eröffnung eines Volksbegehrens gegen die Startbahn West ab, 25. November 1981
    Einstimmig billigt der Hessische Landtag in Wiesbaden eine Regierungserklärung von Ministerpräsident Holger Börner (1931–2006; SPD), in der er den Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens gegen den Bau der Startbahn 18 West auf dem Flughafen Frankfurt mit verfassungsrechtlichen Gründen ablehnt, und sich zum wiederholten Mal ausdrücklich für den Ausbau des Frankfurter Flughafens ... »Details
  21. Hessischer Staatsgerichtshof weist Volksbegehren gegen Startbahn West ab, 15. Januar 1982
    Der hessische Staatsgerichtshof in Wiesbaden verwirft den Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens gegen den Bau der Startbahn West am Flughafen Frankfurt und bestätigt damit den bereits im November 1981 von der hessischen Landesregierung gefassten Beschluss, diesen von der „Arbeitsgemeinschaft Volksbegehren und Volksentscheid – Keine Startbahn West“ eingereichten Antrag abzulehnen. Nach ... »Details
  22. Premiere der Grünen und Patt-Situation zwischen SPD und CDU nach der Wahl zum 10. Hessischen Landtag, 26. September 1982
    Die Ergebnisse der Wahlen zum 10. Hessischen Landtag erbringen kein klares Ergebnis für die großen Parteien SPD (42,8 % der abgegebenen Stimmen) und CDU (45,6 %), ermöglichen aber den GRÜNEN (8 %) erstmals den Einzug in das Wiesbadener Landesparlament. Herbe Verluste muss die FDP verschmerzen, die mit einem Ergebnis von nur noch 3,1 % (1978: 6,6 %) der abgegebenen Wählerstimmen den Einzug in ... »Details
  23. Einzug der GRÜNEN in den Hessischen Landtag, 26. September 1982
    Bei der Landtagswahl am 26. September erzielen DIE GRÜNEN ein Ergebnis von 8,0 % der abgegebenen Stimmen. Damit ist die schwerpunktmäßig Umweltthemen zugewandte Partei nach ihrem Einzug in die Landesparlamente von Bremen (1979), Baden-Württemberg (1980) und Berlin (1981) erstmals auch in der Legislative in Hessen vertreten. Nach dem Abstimmungsergebnis entfallen während der 10. ... »Details
  24. Holger Börner weiterhin geschäftsführender Ministerpräsident, 1. Dezember 1982
    Bei der im Rahmen der konstituierenden Sitzung des neuen Landtags in Wiesbaden durchgeführten Wahl des hessischen Ministerpräsidenten erreicht der einzige Kandidat, der designierte CDU-Landesvorsitzende und Oberbürgermeister von Frankfurt am Main Walter Wallmann (1932–2013) nicht die erforderliche absolute Mehrheit der Stimmen.0=Die FDP hatte sich am 17. Juni 1982 auf einem Sonderparteitag in ... »Details
  25. Haushaltsplan der geschäftsführenden Landesregierung scheitert im Landtag, 23. März 1983
    Der von der geschäftsführenden SPD-Landesregierung unter Ministerpräsident Holger Börner (1931–2006) eingebrachte Haushaltsentwurf für das Jahr 1983 findet bereits in der zweiten Lesung im Hessischen Landtag keine erforderliche Mehrheit und scheitert an der fehlenden Unterstützung durch die CDU und Die Grünen. Als Begründung für die versagte Zustimmung zum Haushaltsplan führen sowohl ... »Details
  26. Hessischer Landtag beschließt Selbstauflösung, 4. August 1983
    Der Hessische Landtag in Wiesbaden beschließt mit den Stimmen von SPD und CDU seine Selbstauflösung und öffnet damit den Weg zu einer vorgezogenen Neuwahl des Landesparlamentes am 25. September. Die Abgeordneten der GRÜNEN, die mit neun Abgeordneten im Landtag vertreten sind, stimmen in der Sondersitzung gegen die Selbstauflösung. ... »Details
  27. Wahlen zum Hessischen Landtag, 25. September 1983
    Nachdem aufgrund des Landtagswahlergebnisses vom 26. Februar 1982 keine der beiden großen Parteien eine eigene Mehrheit im Landtag erreichen konnte, finden erneut Wahlen zum Hessischen Landtag statt. Dabei erreichen die Parteien, die die Fünf-Prozent-Hürde überschreiten, folgendes Ergebnis: ... »Details
  28. Konstituierung des 11. Hessischen Landtags, 13. Oktober 1983
    Der 11. Hessische Landtag tritt in Wiesbaden zu seiner ersten, konstituierenden Sitzung zusammen. ... »Details
  29. Vereinbarung zwischen SPD und Grünen in Hessen über einen Teilhaushalt, 15. Dezember 1983
    Nach ersten Gesprächen zwischen SPD und Grünen über eine Zusammenarbeit im Landtag verabschieden beide Fraktionen einen Gesetzentwurf für einen Teilhaushalt.(OV) ... »Details
  30. Holger Börner wieder zum hessischen Ministerpräsidenten gewählt, 7. Juni 1984
    Der Hessische Landtag in Wiesbaden wählt den seit September 1982 an der Spitze einer geschäftsführend amtierenden sozialdemokratischen Minderheitsregierung stehenden Holger Börner (1931–2006) mit den Stimmen von SPD und Grünen zum Ministerpräsidenten und beendet damit das 18-monatige Interim. Börner, der bereits seit 1976 das Amt des hessischen Ministerpräsidenten bekleidet, erhält 57 ... »Details
  31. SPD und Grüne nehmen Zusammenarbeit in Hessen wieder auf, 13. Juni 1985
    Die SPD und die Grünen nehmen ihre im Dezember 1984 unterbrochene parlamentarische Zusammenarbeit formell wieder auf. Am 16. Oktober vereinbaren beide Parteien im Hessischen Landtag formell eine Koalition, am 12. Dezember wird Joschka Fischer (geb. 1948; Die Grünen) von Ministerpräsident Holger Börner (1931–2006; SPD) als Minister für Umwelt und Energie vereidigt.(OV) ... »Details
  32. Rücktritt des hessischen Umweltministers Joschka Fischer, 9. Februar 1987
    Der amtierende hessische Ministerpräsident Holger Börner (1931–2006; SPD) nimmt das Rücktrittsgesuch von Umweltminister Joschka Fischer (geb. 1948; Die Grünen) an. Börner hatte zuvor den seit 1985 amtierenden grünen Umweltminister zum Rücktritt gedrängt. Als Grund für diesen Schritt nennt Börner ein Ultimatum, das die hessischen Grünen der SPD am vorangegangenen Sonntag auf ihrer ... »Details
  33. Wahlen zum Hessischen Landtag, 5. April 1987
    Bei den Landtagswahlen erleidet die SPD ihre bislang schwerste Wahlniederlage seit Bestehen des Landes. Sie erreicht nach dem amtlichen Endergebnis der Wahl einen Stimmenanteil von 40,2 % (ein Verlust von sechs Prozentpunkten gegenüber der vorangegangenen Landtagswahl). CDU (42,1 %) und FDP (7,8 %) erzielen mit ihren Ergebnissen eine regierungsfähige Mehrheit; die CDU wird stärkste Partei und ... »Details
  34. Walter Wallmann wird erster christdemokratischer Ministerpräsident in Hessen, 23. April 1987
    Mit Walter Wallmann (1932–2013) wird anlässlich der konstituierenden Sitzung des Hessischen Landtags erstmals ein CDU-Politiker zum Ministerpräsidenten Hessens gewählt. Zuvor hatte der Bruch der rot-grünen Koalition (Auslöser war ein Streit über die Genehmigung für das Hanauer Nuklearunternehmen Alkem) Neuwahlen notwendig gemacht, die einer Koalition aus CDU und FDP am 5. April 1987 eine ... »Details
  35. Diätenerhöhung des Hessischen Landtags wird rückgängig gemacht, 28. Juli 1988
    Unter dem Druck der Öffentlichkeit hebt der Hessische Landtag in einer Sondersitzung die im Februar 1988 verabschiedete Diätenerhöhung nach langer Debatte und mit einstimmigem Votum wieder auf. Das zuvor verabschiedete Gesetz zur Diätenerhöhung enthielt verfassungsrechtlich bedenkliche Bestimmungen und wurde aufgrund der eingeräumten Privilegien für die Abgeordneten scharf kritisiert. ... »Details
  36. Hessischer Landtag beschließt in Wiesbaden die Einrichtung von Naturwaldreservaten, 20. September 1988
    Die Einrichtung von Naturwaldreservaten wird am 20. September 1988 durch den Hessischen Landtag in Wiesbaden beschlossen,0=Vgl. Hessisches Ministerium für Landesentwicklung, Wohnen, Landwirtschaft, Forsten und Naturschutz, Naturwaldreservate, S. 7. nachdem 1986 erstmals konkret die Ausweisung von Buchenwäldern als Naturschutzpark in Erwägung gezogen wurde.0=Vgl. Frankfurter Allgemeine Zeitung, ... »Details
  37. Sozialdemokrat Hans Eichel zum Ministerpräsidenten gewählt, 5. April 1991
    Der Hessische Landtag wählt den bisherigen Oberbürgermeister von Kassel Hans Eichel (geb. 1941) mit den 56 Stimmen der Mandatsträger von SPD und Grünen zum neuen Ministerpräsidenten. Bei den vorangegangenen Wahlen zum 13. Hessischen Landtag am 20. Januar 1991 erreichte die SPD mit 40,8 % der Stimmen einen knappen Vorsprung vor der CDU und wurde stärkste Partei. Gemeinsam mit den Grünen ... »Details
  38. Wahlen zum Hessischen Landtag, 19. Februar 1995
    Bei den Wahlen zum Hessischen Landtag wird die rot-grüne Regierungskoalition unter Führung von Hans Eichel (geb. 1941; SPD) trotz Verlusten der Sozialdemokraten im Amt bestätigt. Bei einer Wahlbeteiligung von 66,3 % (1991: 70,8 %) erringen die Parteien folgende Stimmenanteile: ... »Details
  39. US-Armee übergibt I.G. Farben-Haus in Frankfurt, 24. Mai 1995
    Das IG Farben-Haus in Frankfurt am Main, das seit 1952 von den Vereinigten Staaten als Europazentrale der amerikanischen Streitkräfte und als Hauptquartier des V. Korps der US-Armee sowie zeitweise als deutsches Hauptquartier des CIA genutzt wurde, wird offiziell an die Bundesrepublik Deutschland übergeben.0=Seit 1975 trägt das I.G. Farben-Haus offiziell den Namen General Creighton W. Abrams ... »Details
  40. Hessische Landesregierung stimmt Kaufpreis für das I.G. Farben-Haus zu, 14. Mai 1996
    Die Kabinettsmitglieder der hessischen Landesregierung stimmen in Wiesbaden einem Angebot der Oberfinanzdirektion zu, das den Kaufpreis des IG Farben-Hauses in Frankfurt am Main auf 148 Millionen DM festsetzt. Allerdings wird das Land diese Summe nur zu einem Bruchteil tatsächlich begleichen: So gewährt der Bund einen Rabatt von 50 %, da die ehemalige militärische Liegenschaft für die ... »Details
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