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Zeitgeschichte in Hessen - Daten · Fakten · Hintergründe

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43 Treffer für Ihre Suche nach 'Sachbegriff = Staatsgerichtshof des Landes Hessen' in 5104 Dokumenten

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  1. CDU-Landtagsfraktion bereitet Klage gegen Sonn- und Feiertagsgesetz vor, 9. Oktober 1952
    Die Landtagsfraktion der CDU bereitet eine Klage beim Hessischen Staatsgerichtshof gegen das hessische Sonn- und Feiertagsgesetz vor.(MB) ... »Details
  2. Wirtschaftsministerium nimmt Stellung zu Berichten über Sozialisierung der Privatbahnen, 23. Dezember 1952
    Das hessische Wirtschaftsministerium äußert sich zu Berichten, das Land wolle die Sozialisierung der Privatbahnen zurücknehmen. Eine sinnvolle Neuordnung im Bereich der Kleinbahnen sieht das Ministerium vor, da die bestehenden Regelungen langfristig nicht funktionieren werden. Eine vollständige Rücknahme der Sozialisierung sei aber nicht vorgesehen. Dazu sei die Regierung auch aufgrund der ... »Details
  3. Landtag verabschiedet Verwaltungsreform und Haushalt, 6. Mai 1953
    Der Hessische Landtag verabschiedet in seiner Sitzung wichtige Gesetze für das Bundesland. Besonders die Gesetze zur Verwaltungsreform, das Gesetz über die Schaffung des Landeswohlfahrtsverbandes in Hessen und das Gesetz über die Neuordnung des öffentlichen Bank- und Sparkassenwesens stehen im Fokus der Abstimmung. Bei dieser nehmen in namentlicher Abstimmung die Abgeordneten der SPD und des ... »Details
  4. FDP reicht Feststellungsklage beim Staatsgerichtshof über die Verwaltungsreform ein, 12. Mai 1953
    Die hessische FDP reicht beim hessischen Staatsgerichtshof Feststellungsklage über das „Gesetz über die Mittelstufe der Verwaltung und den Landeswohlfahrtsverband Hessen“ ein. Dieses Gesetz wurde zuvor vom Landtag verabschiedet, ist aber nach Meinung der FDP nicht mit der hessischen Verfassung zu vereinbaren. Die von der Partei eingereichte Unterlassungsklage gegen die Veröffentlichung des ... »Details
  5. Deutsche Reichspartei will gegen Redeverbot klagen, 18. August 1953
    Die Deutsche Reichspartei wird gegen das in Hessen verhängte Redeverbot gegen Dr. Werner Naumann (1909–1982) Klage beim beim hessische Staatsgerichtshof einreichen, wie der Zweite Vorsitzende der Partei Adolf von Thadden (1921–1996) verlauten lässt.(MB) ... »Details
  6. Ministerpräsident Zinn gibt Erklärung zu Ausführungsgesetz zu Artikel 41 im Landtag, 27. Mai 1954
    Bei der ersten Lesung des Ausführungsgesetz zu Artikel 41 gibt Ministerpräsident Georg August Zinn (1901–1976; SPD) im Hessischen Landtag eine Erklärung ab. Zunächst betont er, dass die Sozialisierung kein allein sozialdemokratisches Projekt war, sondern auch auf die Zustimmung in Teilen des bürgerlichen Lagers traf. Zudem habe sich am 1. Dezember 1946 die Bevölkerung Hessens mit rund 72 % ... »Details
  7. Hessischer Staatsgerichtshof sieht keine Pflicht zum Schulgebet, 27. Oktober 1965
    Der sogenannte Schulgebetsstreit, der sich von der Diesterwegschule in Frankfurt am Main bis vor das Bundesverfassungsgericht nach Karlsruhe zog, ist nun beigelegt.1=Vgl. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 26.2.1966, S. 69: Das Schulgebet muß nochmals vor den Richter; Franz, Chronik Hessens, S. 452. Der Frankfurter SPD-Stadtverordnete Diether Hoffmann (1929–2017) hatte vor dem Hessischen ... »Details
  8. Bundesverfassungsgericht entscheidet im hessischen Schulgebetsstreit, 3. Januar 1969
    Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe befasst sich mit dem hessischen Streit über das in den Schulen obligatorische Schulgebet. Ein Schüler hatte vor längerer Zet geklagt, dass seine Gewissensfreiheit durch die Abhaltung des Schulgebet, an dem er nicht teilnehmen wollen, verletzt werde. Dieser Klage hatte der Hessische Staatsgerichtshof stattgegeben und entschieden, wenn ein Schüler dem ... »Details
  9. Friedliche Großdemonstration gegen die Startbahn West in Wiesbaden, 14. November 1981
    Schätzungsweise 120.000 bis 150.000 Menschen demonstrieren in der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden friedlich gegen den Bau der Startbahn 18 West auf dem Frankfurter Flughafen und gegen die Verkehrs-, Energie- und Umweltpolitik der hessischen Landesregierung. Es ist die bislang größte Demonstration in der Geschichte Wiesbadens. Anlass der Kundgebung ist die Übergabe eines Antrags auf ein ... »Details
  10. Baustopp auf dem Baugelände der Startbahn West, 14. Dezember 1981
    Nach Ersuchen des Präsidenten des Hessischen Staatsgerichtshofes Nieders kündigt Ministerpräsident Holger Börner (1931–2006; SPD) einen bis zur Entscheidung des Gerichtes anzusetzenden Baustopp an der Startbahn 18 West auf dem Gelände des Rhein-Main Flughafens an: die Landesregierung werde im Rahmen ihrer Möglichkeiten auf die Frankfurter Flughafen AG einwirken, „bis zur Entscheidung des ... »Details
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