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Zeitgeschichte in Hessen - Daten · Fakten · Hintergründe

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20 Treffer für Ihre Suche nach 'Sachbegriff = Entschädigungen' in 5104 Dokumenten

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  1. Beschluss des Hessischen Landtags zur Entschädigung des Fürstenhauses, 5. Juni 1928
    Der Hessische Landtag nimmt die Vorlage der Regierung über die Entschädigung des ehemals regierenden Großherzoglichen Hauses, die eine Abfindung von neun Millionen Reichsmark für die dem Staat übereigneten Besitztümer, in erster Lesung mit 29 gegen 25 Stimmen an. Die Abgeordneten der SPD stimmen mit den Kommunisten gegen die Vorlage, während die sozialdemokratischen Minister für die ... »Details
  2. Umstrittener Abfindungsvertrag mit Großherzog Ernst Ludwig, 8. Juni 1928
    Der Hessische Landtag billigt den von der Regierung vorgelegten umstrittenen Abfindungsvertrag mit dem ehemaligen Großherzog Ernst Ludwig (1868–1937) mit knapper Mehrheit. Die Abfindungssumme von acht Millionen Reichsmark wird in 20 Jahresraten zu 400.000 Reichsmark gezahlt. Der Streit um die Abfindung schwelt seit dem Abkommen von 1919, das mit der Inflation hinfällig wurde. Der ... »Details
  3. Landesgesetz zur Entschädigung von NS-Opfern, Juli 1946
    Ein hessisches Landesgesetz regelt die Entschädigung von NS-Opfern. ... »Details
  4. Arbeitsausschuss zur Betreuung der Verfolgten des NS-Regimes, 11. Januar 1947
    In Wiesbaden wird ein Arbeitsausschuss zur Koordinierung der in Hessen gebildeten Betreuungsstellen für die Verfolgten des NS-Regimes gebildet. Er vertritt rund 7.500 zwischen 1933 und 1945 aus politischen, religiösen oder rassischen Gründen verfolgte Personen. So hilft er ihnen bei der Versorgung mit Wohnraum, Lebensmitteln und Bekleidung sowie der Durchsetzung von Ansprüchen auf staatliche ... »Details
  5. Festlegung der Diäten für die Mitglieder des Hessischen Staatsgerichtshofs, 4. November 1949
    Das Gesetz über die Entschädigung der Mitglieder des Hessischen Staatsgerichtshofs wird im Rechtsausschuss des Hessischen Landtags beraten. Der Ausschuss schlägt vor, dem Präsidenten des Staatsgerichtshofs Diäten von 200 DM monatlich zu zahlen, dem Vizepräsidenten des Gerichtshofs und dem Landesanwalt eine Entschädigung von 150 DM und dem Stellvertretenden Landesanwalt 100 DM pro Monat zu ... »Details
  6. Kabinettsbeschluss zur Haftentschädigung ehemaliger politischer Häftlinge, 22. November 1949
    Das hessische Kabinett beschließt, dass jedem ehemaligen politischen Häftling für jeden Monat erlittener Haft eine Entschädigung von 150 DM zustehen soll. ... »Details
  7. Tumulte bei Demonstration des VVN vor dem Hessischen Landtag, 14. Dezember 1949
    Bei einer Demonstration der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN) in Hessen kommt es zu tumultartigen Szenen vor und im Wiesbadener Schloss, in dem zu dieser Zeit der Hessische Landtag eine Plenarsitzung abhält. Der Landesvorstand des VVN hatte die Mitglieder in Hessen zu einem Marsch nach Wiesbaden aufgerufen, um mit Nachdruck auf Forderungen der Vereinigung auf Abänderung des ... »Details
  8. Finanzminister Hilpert kritisiert Vorfälle bei der VVN-Demonstration vor dem Landtag, 18. Dezember 1949
    In Königstein kritisiert der hessische Finanzminister Werner Hilpert (1897–1957; CDU) die Vorfälle bei der Demonstration der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes am 14. Dezember vor dem Hessischen Landtag in Wiesbaden. Das Parlament, so betont er, dürfe „nicht durch die Straße terrorisiert werden“. Man werde durch geeignete Maßnahmen dafür sorgen, dass in Zukunft nur nach ... »Details
  9. Zinn will Probleme der Besatzungsgeschädigung gemeinsam mit Amerikanern lösen, 14. August 1951
    Ministerpräsident Georg-August Zinn (1901–1976; SPD) schlägt in einem Schreiben an Oberkommissar John Jay McCloy (1895–1989) vor, dass die Landesregierung gemeinsam mit den amerikanischen Besatzungsbehörden eine Kommission bildet, die eine vorläufige Regelung in Streitfällen über die Entschädigung von Besatzungsgeschädigten entscheiden soll. Die Kommission soll solange arbeiten, bis es ... »Details
  10. Hessisches Kabinett beschließt Ausführungsbestimmungen für Sozialisierung, 1. Februar 1952
    Das hessische Kabinett beschließt Ausführungsbestimmungen – das Überleitungs-und Entschädigungsgesetz – für die Artikel 39 bis 41 der hessischen Verfassung. Diese Artikel haben die Sozialisierung von Eigentum zum Gegenstand. Das Gesetz sieht vor, dass Sozial- oder Landesgemeinschaften, Gemeinden und Gemeindeverbände oder juristische Personen des privaten bzw. des öffentlichen Rechts, an ... »Details
  11. Wirtschaftsmininsterium fordert die komplette Enteignung von Buderus in Wetzlar, 5. Februar 1952
    Aufgrund der Ausführungsbestimmungen, die vom Hessischen Kabinett bezüglich der Sozialisierungsartikel der hessischen Verfassung gefasst worden sind, fordert der Ministerialdirektor des Wiesbadener Wirtschaftsministeriums, dass die Buderus-Werke in Wetzlar sozialisiert werden müssen. Bislang befindet sich nur ein Teil des Betriebes in Gemeineigentum. Sollten sich die Landesregierung und die ... »Details
  12. Hessischer Landtag berät über die geplante Verwaltungsreform, 22. Oktober 1952
    In der Landtagsdebatte über die geplante Verwaltungsreform hebt Innenminister Heinrich Zinnkann (1885–1973; SPD) die Notwendigkeit dieser hervor. Ein Land wie Hessen könne nicht mehr, wie noch in preußischen Zeiten, dezentral verwaltet werden. Auch aus finanziellen Erwägungen sei diese Form der Verwaltung nicht mehr aktuell. Zinnkann verneint, dass die geplante Verwaltungsreform gegen die ... »Details
  13. Land und Kasseler Verkehrsbetriebe erzielen Einigung im Sozialisierungsstreit, 29. Mai 1953
    Im Sozialisierungsstreit zwischen den Kasseler Verkehrsbetrieben (KVG) und dem Land Hessen ist eine Einigung erzielt worden. Die KVG wird damit auch ihre noch schwebende Verfassungsklage beim Bundesverfassungsgericht zurückziehen. Wie hoch die Entschädigungszahlung des Landes an die KVG ist, ist nicht bekannt. Beide Seiten sehen jedoch von einer Nennung der Summe ab, solange noch nicht alle ... »Details
  14. Hessischer Landtag berät Sozialisierung, 21. Oktober 1953
    Im Hessischen Landtag ist erneut die Sozialisierung Gegenstand der Debatte. CDU und FDP richten in dieser Sache eine Große Anfrage an die Regierung. Für die CDU spricht Erich Großkopf (1903–1977), der bemängelt, dass sich die Kasseler Verkehrsbetriebe und das Land in der Frage der Entschädigungszahlung auf einen Vergleich in Höhe von 5,8 Millionen DM geeinigt haben, die zwar von der ... »Details
  15. Landesregierung berät Schlussgesetz über Sozialisierung, 14. März 1954
    Die hessische Landesregierung plant einen Entwurf für das Schlussgesetz der Sozialisierung in Hessen vorzulegen. Im Raum steht eine Entschädigungssumme von 25 Millionen DM, von denen zwischen 10 und 15 Millionen DM auf die Buderuschen Eisenwerke in Wetzlar entfallen sollen.(MB) ... »Details
  16. Hessen entschädigt die Firma Buderus, 12. April 1954
    Mit der Zahlung von 18,4 Millionen DM an die Firma Buderus entschädigt das Land Hessen das Unternehmen für die im November 1946 erfolgte Sozialisierung für den stahlerzeugenden Unternehmensbereich. Mit der Zahlung der Summe wird der Schlussstrich unter einen seit sieben Jahren schwelenden Rechtsstreit gezogen.(MB) ... »Details
  17. Entschädigungskosten für Enteignungen auf 30 Millionen DM geschätzt, 14. April 1954
    Das hessische Finanzministerium schätzt die Kosten, die das Land als Entschädigung für Firmenenteignungen zu zahlen hat, auf etwa 25 bis 30 Millionen DM. Von diesen werden rund 20 Millionen DM durch die Mehreinnahmen im Rechnungsjahr 1953 beglichen werden, der restliche Betrag wird über das Rechnungsjahr 1954/55 abgedeckt.(MB) ... »Details
  18. Hessen zahlt 2,5 Millionen DM an Sozialdemokratische Partei, 19. September 1954
    Der Haushaltsausschuss des Hessischen Landtages stimmt gegen die Stimmen der FDP und CDU einer Entschädigungszahlung von 2,5 Millionen DM an die SPD zu. Umgesetzt wird dieser Entschluss mittels eines zinslosen Darlehens der über eine Treuhandverwaltung des Landes an die Partei fließen wird. Seitens der CDU wird dieses Vorgehen gerügt, zumal es sich aufgrund fehlender „Sicherstellung des ... »Details
  19. CDU prüft erneut Entschädigungszahlungen des Landes an SPD, 30. September 1954
    Die hessische CDU will erneut prüfen, ob die Entschädigungszahlungen an die SPD in Höhe von 2,5 Millionen DM rechtlich konformgehe und ob sich daraus eventuell Entschädigungsansprüche für alle Heimatvertriebenen ergeben, die mittels eines zinslosen Darlehens finanziert werden müssten. Hintergrund ist die nur mithilfe der Stimmen der SPD beschlossene Rückerstattung des 1933 eingezogenen ... »Details
  20. Entschädigung und neue Wohnungen für Besatzungsgeschädigte, 19. November 1954
    Die Landesregierung verkündet, dass bis Ende des Jahres 1.900 neue Wohnungen bezugsfertig sind, für diejenigen, deren Häuser und Wohnungen im Zuge der Besatzung beschlagnahmt worden waren. Zudem wird künftig das Besatzungskostenamt den Ersatz von Gebäuden und beschädigtem Inventar vorschießen, um das Verfahren zu vereinfachen.(MB) ... »Details
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