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Zeitgeschichte in Hessen - Daten · Fakten · Hintergründe

Auszahlung der Weihnachtsgelder verzögert sich wegen unklarer Rechtslage, 11. Dezember 1953

In Hessen verzögert sich die Auszahlung des Weihnachtsgeldes an Beamte, Angestellte und Arbeiter des öffentlichen Dienstes. Hintergrund ist die Einreichung einer einstweiligen Verfügung des Bundesfinanzministers beim Bundesverfassungsgericht gegen diese Zahlungen. Das Urteil Karlsruhes, das der Verfügung des Bundes nicht stattgegeben hat, hat nach Ansicht der hessischen Regierung die Rechtslage für die Zahlungen noch nicht eindeutig geklärt. Erst wenn alle rechtlichen Zweifel ausgeräumt sind, kann die Zahlung erfolgen.
(MB)

Belege
Empfohlene Zitierweise
„Auszahlung der Weihnachtsgelder verzögert sich wegen unklarer Rechtslage, 11. Dezember 1953“, in: Zeitgeschichte in Hessen <https://www.lagis-hessen.de/de/subjects/idrec/sn/edb/id/4413> (Stand: 13.12.2018)
Ereignisse im November 1953 | Dezember 1953 | Januar 1954
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